Nutzungs- und Lizenzbedingungen des apokryphen Ordens
I. Vertragsgegenstand, Änderungen, Definitionen, Portalbereiche
§ 1 Gegenstand der Nutzungs- und Lizenzbedingungen
(1) Das Unternehmen “Der apokryphe Orden”, Inhaber Apokryphus, stellt ein Internet-Portal für die Selbstverwirklichung und den Abruf von Thesen und Lehren des apokryphen Ordens zur Verfügung.
(2) Das apokryphe Portal ist über die Domain apokryph.de abrufbar.
(3) Die vorliegenden Nutzungs- und Lizenzbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch Apokryphus, die Nutzung und Abrechnung dieser Dienste sowie die lizenzrechtlichen Vorgaben im Hinblick auf den Transfer der auf dem Portal eingestellten Texte, Lehren und Thesen.
§ 2 Änderungen der Teilnahme- und Nutzungsbedingungen
Apokryphus behält sich vor, diese Nutzungs- und Lizenzbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern oder durch die Einführung zusätzlicher Bestimmungen zu ergänzen. Ein Widerspruch für Ordensmitglieder ist ausgeschlossen.
§ 3 Begriffsbestimmungen
(1) „Ordensmitglied“ bezeichnet jede natürliche oder juristische Person oder Personenvereinigung, welche Ordensmitglied ist.
§ 4 Portalbereiche
(1) Das Portal ist in einen Gästebereich, einen Ordensmitgliederbereich und einem Geheimnisbereich unterteilt. Der Gästebereich ist allen Besuchern zugänglich. Der Ordensmitgliederbereich steht nur Ordensmitgliedern zur Verfügung. Der Geheimnisbereich ist ordentlichen Ordensmitgliedern inkl. angeschlossener Logen und deren Ordensmitgliedern vorbehalten.
(2) Im Gästebereich erhalten die Besucher allgemeine Informationen über den apokryphen Orden und die auf dem Portal zur Verfügung gestellten Dienste. Besucher erhalten in diesem Bereich ferner die Möglichkeit zur einen Mitgliedsantrag im apokryphen Orden zu stellen und können Inhalte aus dem Ordenszugehörigen Blog oder Forum (soweit vorhanden) sowie aus dem Hilfesystem des apokryphen Ordens abrufen.
(3) Im Ordensmitgliederbereich könnten die Ordensmitglieder zudem individuelle persönliche Profile erstellen, miteinander in Kontakt treten oder kommunizieren, Beiträge im zugehörigen Forum einstellen und ggf. soweit vorhanden kommentieren.
(4) Die Nutzung der im geheimen Ordensgeheimnismitgliederbereich abrufbaren Dienste sowie Aller weiteren ist grundsätzlich nicht kostenfrei!
II. Anmeldung, Umgang mit Zugangsdaten, Beendigung
§ 5 Anmeldung und Anmeldeberechtigung
(1) Die Nutzung der im Ordensmitgliederbereich verfügbaren Dienste setzt voraus, dass Sie Ordensmitglied sind. Ein Anspruch auf die Ordensmitgliedschaft besteht nicht. Der apokryphe Orden ist berechtigt, Ordensmitgliedsanträge ohne Nennung von Gründen zurückzuweisen.
(2) Die Ordensmitgliedschaft ist Ihnen nur erlaubt, wenn Sie mindestens 18 Jahre alt sind. Bei einer juristischen Person oder Personengesellschaft muss die Anmeldung durch vertretungsberechtigte natürliche Personen erfolgen.
§ 6 Anmeldevorgang
(1) Mit Absendung des Ordensmitgliedsantrages bzw. der Registrierungsdaten durch Bestätigung über das Registrierungsfeld „Ordensmitglied werden!“ geben Sie ein Angebot auf Abschluss einer Nutzungsvereinbarung, auf deren Grundlage Sie zur Portalnutzung als potentielles Ordensmitglied berechtigt sind, nach Maßgabe dieser Nutzungs- und Lizenzbedingungen ab.
(2) Bitte beachten Sie: Ihnen steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
(3) Die während des Anmeldevorgangs erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen von Ihnen vollständig und korrekt angegeben werden. Bei der Anmeldung einer juristischen Person oder Personengesellschaft ist zusätzlich die vertretungsberechtigte natürliche Person anzugeben.
(4) Nach Angabe aller erfragten Daten und deren Verifizierung schaltet der apokryphe Orden Ihren beantragten Zugang zum Ordensmitgliederbereich gegebenenfalls nach Prüfung frei und benachrichtigt Sie hiervon per E-Mail an die von Ihnen im Rahmen des Anmeldevorgangs angegebene Adresse. Die E-Mail gilt nicht als Annahme Ihres Ordensmitgliedsantrages. Ab Zugang dieser E-Mail sind Sie zur Nutzung der im Ordensmitgliederbereich verfügbaren Dienste im Rahmen dieser Nutzungs- und Lizenzbedingungen unter Vorbehalt berechtigt. Hierzu müssen Sie vorab Ihre Freischaltung durch eine Rückantwort nebst Stillschweigungsvereinbarung bestätigen.
§ 7 Verantwortung für die Zugangsdaten
(1) Bei der Anmeldung müssen Sie ihren, ihnen zugeteilten, Ordensmitgliedernamen und ein dazugehöriges Passwort angeben. Mit diesen Daten können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs zum Ordensmitgliederbereich und Ihrer Bestätigung gem. § 6 Abs. 4 im apokryphen Orden einloggen.
(2) Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
(3) Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zum Ordensmitgliederbereich und die Nutzung der in diesem Bereich zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch Sie erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von
Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der apokryphe Orden
unverzüglich zu informieren. Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität,
die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, und dies auch nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 8 Aktualisierung der Teilnehmerdaten
Sie sind verpflichtet, Ihre Daten (einschließlich Ihrer Kontakt- und Kontodaten) stets aktuell zu halten. Tritt während der Dauer Ihrer nicht kündbaren Ordensmitgliedschaft eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben unverzüglich auf dem Portal in Ihren persönlichen Daten zu korrigieren. Sollte Ihnen dies nicht gelingen, so teilen Sie uns Ihre geänderten Daten bitte unverzüglich unter der Ihnen bekannten E-Mail Adresse mit.
§ 9 Beendigung der Ordensmitgliedschaft
(1) Eine Beendigung der Ordensmitgliedschaft durch Sie kann nicht erfolgen. Sie kann jedoch jederzeit, auch ohne Angaben von Gründen, durch den apokryphen Orden erfolgen.
(2) Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Vertragsverhältnis und Sie dürfen Ihren
Zugang nicht mehr nutzen. Der apokryphe Orden behält sich vor, den Ordensmitgliedsnamen sowie das Passwort mit Wirksamwerden der Kündigung zu sperren.
(3) Der apokryphe Orden ist jederzeit berechtigt nach Wirksamwerden der Kündigung sämtliche im Rahmen Ihrer Mitgliedschaft entstandenen Daten, verfasste Kommentare und Nachrichten unwiederbringlich zu löschen.
(4) Im Übrigen gelten die Bestimmungen zur Sperrung von Ordensmitgliedern gem. § 18.
III. Lehren, Thesen und Theorien
Wer lesen kann, ist klar im Vorteil.
IV. Einräumung von Nutzungsrechten
§ 10 Einräumung von Nutzungsrechten gegenüber des apokryphen Ordens
(1) Mit dem eingeben von Textdaten räumen die Ordensmitglieder dem apokryphen Orden jeweils ein einfaches, schweres, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an diesen Inhalten in dem zum Betrieb und der Vermarktung des Portals erforderlichen Umfang ein, insbesondere
• zur Speicherung der Inhalte auf dem Server von apokryph.de,
• zur Veröffentlichung der Inhalte, deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Texte auf dem Portal) sowie das Recht, die Inhalte zu verbreiten, zu senden, vorzuführen und anderweitig öffentlich wiederzugeben. Die Nutzungsrechteinräumung unterliegt hinsichtlich der eingesetzten Medien und Übertragungsverfahren keinen Beschränkungen. Gestattet sind insbesondere der Einsatz von Medien in den Bereichen Print, Film, Fernsehen bzw. im Bereich von digitalen Online-, Telekommunikations- und Datendiensten sowie sämtliche Übertragungs-, Zugriffs- und Speicherformen einschließlich des digitalen Bereich und zwar sowohl in körperlicher Form, d.h. z.B. Papier, Textilien, natürliche und künstliche Werk- und Verbundstoffe, Filme, Mikrofilme, Datenträger zur
magnetischen Speicherung und optischen Speicherung (z.B. Laserdisc, CD, DVD).
§ 11 Dienstangebot, Zusatzinhalte und Verfügbarkeit dieser Dienste
(1) Der apokryphe Orden stellt Ihnen auf seinem Portal je nach Portalbereich (§ 4) unterschiedliche Dienste zur Verfügung. Solche Dienste können z.B. das Verfügbar machen von Daten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten sein. Inhalte, welche die Portalbesucher und Mitglieder auf dem Portal abrufen können, werden mit Ausnahme der von den Mitgliedern im Rahmen des Upload-Vorgangs (§ 3 Abs. 1) eingestellten nachfolgend als Zusatzinhalte bezeichnet.
(2) Inhalt und Umfang der insgesamt zur Verfügung gestellten Dienste bestimmen sich
nach diesen Nutzungs- und Lizenzbedingungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf
dem Portal verfügbaren Funktionalitäten.
(3) Zu den auf dem Portal verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu
welchen der apokryphe Orden lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sein können aber nicht müssen – können von diesen Nutzungs- und Lizenzbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf die der apokryphe Orden nicht hinweisen wird.
(4) Es besteht kein Anspruch auf die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste
weder im Rahmen der technischen noch betrieblichen Möglichkeiten. Der apokryphe Orden
bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch
können durch technische Störungen (wie z.b Unterbrechung der Stromversorgung,
Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige
Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.
§ 12 Änderungen von Diensten
Der apokryphe Orden ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen oder sie als entgeltlich zu deklarieren. Der apokryphe Orden wird hierbei nicht auf Ihre unberechtigten Interessen Rücksicht nehmen.
§ 13 Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter
(1) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte sind geschützt durch das
Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum von
Apokryphus und nicht der anderen Ordensmitglieder und nicht sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte evtl. zur Verfügung gestellt haben. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungs- und Lizenzbedingungen sowie im auf dem Portal vorgegebenen Rahmen nutzen.
(2) Die auf dem Portal verfügbaren Zusatzinhalte stammen teilweise von Apokryphus und
teilweise von anderen Ordensmitgliedern bzw. sonstigen Dritten. Zusatzinhalte der Ordensmitglieder sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt.
Der apokryphe Orden führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.
§ 14 Erstellung von Benutzerprofilen / Verwendung Ordensmitgliederdaten
(1) Ordensmitglieder erhalten auf dem Portal die Möglichkeit zur Erstellung von eigenen
Benutzerprofilen. Soweit als Funktionalität auf dem Portal verfügbar, können Ordensmitglieder Ihr Benutzerprofil im Rahmen der vorliegenden Nutzungs- und Lizenzbedingungen nach Ihren Vorstellungen individuell gestalten. Hierbei sind vor allem die Beschränkungen des apokryphen Ordens zu beachten.
(2) Der apokryphe Orden führt im Regelfall keine Überprüfung der Identität der Profilinhaber und der Angaben in den Profilen durch. Der apokryphe Orden leistet daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person handelt, für die der jeweilige Profilinhaber sich ausgibt.
(3) Bitte beachten Sie, dass folgende Daten auf Ihrem Ordensmitgliedsprofil den Portalbesuchern und Ordensmitgliedern angezeigt werden: (Benutzername*, Firma, Organisation, Verein, Vorname*, Nachname*, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Wohnort, Land, Berufsbezeichnung, Sprachen, Geburtstag, Geschlecht*, Telefon, Fax, Skype-Name*, ICQ-Nummer, Webseiten, Hardware, Software und viele, viele weitere). Mit Eingabe dieser Daten in die dafür vorgesehen Eingabefelder und Bestätigung stimmen Sie der Nutzung dieser Daten unwiderruflich in dieser Form zu. *Pflichtfelder
§ 15 Einstellen von eigenen Zusatzinhalten durch Ordensmitglieder
(1) Soweit als Funktionalität auf dem Portal verfügbar, dürfen Ordensmitglieder unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Zusatzinhalte auf dem Portal (z.B. Bild- und
Blogkommentare, Beiträge im Forum und weitere) einstellen und damit für Dritte verfügbar machen.
(2) Mit dem Einstellen von Zusatzinhalten räumen die Ordensmitglieder Apokryphus und dem apokryphen Orden jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Zusatzinhalten ein, insbesondere
• zur Speicherung der Zusatzinhalte auf dem Server von apokryph.de sowie deren
Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch
Anzeige der Inhalte auf dem Portal),
• zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw.
Veröffentlichung der jeweiligen Zusatzinhalte erforderlich ist, und
• zur Einräumung von Nutzungsrechten gegenüber Dritten an diesen Zusatzinhalten
entsprechend § 16.
Soweit die Ordensmitglieder ihre eingestellten Zusatzinhalte von dem Portal herunternehmen, erlischt das uns vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht nicht. Wir bleiben berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien
aufzubewahren oder weiter zu verwerten. Die den Portalbesuchern und anderen Ordensmitgliedern bereits eingeräumten Nutzungsrechte an eingestellten und später entfernten Zusatzinhalten bleiben ebenfalls unberührt.
(3) Ordensmitglieder sind für die von ihnen eingestellten Zusatzinhalte voll verantwortlich.
Der apokryphe Orden und Apokryphus übernehmen keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.
Mit dem Einstellen der Zusatzinhalte erklären und gewährleisten die Mitglieder gegenüber
Apokryphus und dem apokryphen Orden, dass sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihnen auf dem Portal eingestellten Zusatzinhalten sind oder aber anderweitig berechtigt sind (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Zusatzinhalte auf dem Portal einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz (2) zu gewähren.
(4) Apokryphus behält sich das Recht vor, das Einstellen von Zusatzinhalten abzulehnen
und/oder bereits eingestellte Zusatzinhalte (einschließlich privater Nachrichten und
Kommentare) ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen,
sofern das Einstellen der Zusatzinhalte durch die Mitglieder oder die eingestellten
Zusatzinhalte selbst zu einem Verstoß gegen § 26 geführt haben oder konkrete
Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen § 26
kommen wird. Apokryphus wird hierbei nicht auf berechtigte oder unberechtigte Interessen der Ordensmitglieder Rücksicht nehmen und nach eigenem Ermessen irgendwelche Mittel zur Abwehr des Verstoßes gegen § 26 wählen.
§ 16 Nutzungsrecht an auf dem Portal verfügbaren Zusatzinhalten
(1) Soweit nicht in diesen Nutzungs- und Lizenzbedingungen oder auf dem Portal eine
weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf dem Portal durch eine
entsprechende Funktionalität ermöglicht wird,
• dürfen Sie die auf dem Portal verfügbaren Zusatzinhalte ausschließlich für
persönliche Zwecke online abrufen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer Ihrer vertragsgemäßen Teilnahme an dem Portal beschränkt;
• ist es Ihnen untersagt, die auf dem Portal verfügbaren Zusatzinhalte ganz oder
teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder
vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten.
Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder
Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.
(2) Zum Herunterladen von Zusatzinhalten sowie zum Ausdrucken von Zusatzinhalten sind
Sie nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf dem
Portal als Funktionalität (z.B. mittels eines Druck-Buttons) zur Verfügung steht. An den von
Ihnen ordnungsgemäß herunter geladenen bzw. ausgedruckten Zusatzinhalten erhalten
Sie kein zeitlich unbefristetes und bestimmt kein ausschließliches Nutzungsrecht für die
Nutzung zu eigenen, kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken.
(3) Ihre zwingenden gesetzlichen Rechte sind durch den Ordenseintritt aufgehoben.
§ 17 Verbotene Aktivitäten
(1) Die auf dem Portal verfügbaren Dienste sind, vor allem im Hinblick auf den Texttransfer von Thesen, Lehren und weiteren, nicht für die kommerzielle oder nichtkommerzielle Nutzung durch die Ordensmitglieder bestimmt. Eine über die bestimmungsgemäße Portalnutzung hinausgehende kommerzielle Nutzung der Dienste auf dem Portal ist Ihnen untersagt. Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung zählen insbesondere
• alle über den Lese-Vorgang hinausgehenden Angebote und Bewerbungen entgeltlicher Inhalte, Dienste und/oder Produkte und zwar sowohl Ihrer eigenen, als auch solche Dritter,
• alle Angebote, Bewerbungen und Durchführungen von Aktivitäten mit kommerziellem Hintergrund wie Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme, und
• jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mail-Adressen) von Mitgliedern (ZB für den Versand unaufgeforderter E-Mails).
(2) Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal untersagt,
die gegen geltendes Recht , insbesondere gegen die Rechtsprechung von Apokryphus und des apokryphen Ordens verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:
• das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer,
gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Zusatzinhalte, Dienste und/oder Produkte;
• die Verwendung von Zusatzinhalten, durch die andere Ordensmitglieder oder Dritte
beleidigt oder verleumdet werden;
• die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Zusatzinhalten, Diensten
und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B.
Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.
(3) Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei
der Einstellung eigener Zusatzinhalte auf dem Portal sowie bei der Kommunikation mit
anderen Mitgliedern (z.B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die
Teilnahme an Diskussionsforen oder das Verfassen von Kommentaren) die folgenden
Aktivitäten untersagt:
• die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
• die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;
• die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Zusatzinhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Zusatzinhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
• die Belästigung anderer Ordensmitglieder, z.B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Ordensmitglieds sowie das
Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;
• die Aufforderung anderer Ordensmitglieder zur Preisgabe von Kennwörtern oder
personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;
• die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf dem Portal verfügbaren
Zusatzinhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf dem Portal ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.
(4) Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Dienste-Anbieters übermäßig zu belasten.
(5) Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstige
unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so haben Sie die Pflicht, diese sofort an die Ihnen bekannte eMail-Adresse des apokryphen Ordens zu melden.
Apokryphus wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.
(6) Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist
Apokryphus berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf.
geeignete rechtliche Schritte gegen Sie einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines
Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.
§ 18 Sperrung von Zugängen
(1) Apokryphus kann Ordensmitgliedern Ihren Zugang zum Ordensmitgliederbereich des Portals vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn die Ordensmitglieder gegen diese Nutzungs- und Lizenzbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn Apokryphus ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird Apokryphus keine Rücksicht auf berechtigte oder unberechtigte Interessen der Ordensmitglieder nehmen das sie ihr Recht am Recht an Apokryphus zurecht durch die Ordensmitgliedschaft abgetreten haben.
(2) Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt Apokryphus die
Zugangsberechtigung des jeweiligen Ordensmitglieds und wird das Ordensmitglied hierüber bei Bedarf per E-Mail involvieren. Das von der Sperrung betroffene Ordensmitglied erhält vor oder nach der Sperrung evtl. nach Gutdünken des apokryphen Ordens die Gelegenheit zur befristeten Stellungnahme. Der apokryphe Orden ist nicht verpflichtet das Ordensmitglied über die Einzelheiten der Stellungnahme und Stellungsnahmefrist gesondert zu informieren. Die Stellungnahme bedarf der Schriftform und ist an die ihnen bekannte E-Mail Adresse zu richten.
(3) Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert Apokryphus nach Ablauf der
Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt das von der Sperrung betroffene
Ordensmitglied hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Teilnahme an dem Portal als Ordensmitglied dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf dem Portal anmelden.
VII. Datenschutz
§ 19 Datenschutz
Der apokryphe Orden nimmt den Schutz Ihrer Daten sehr ernst. Daher haben Datenschutz und Datensicherheit eine hohe Priorität. Nähere Informationen hierzu finden Sie in der
Datenschutzerklärung des apokryphen Ordens.
VIII. Haftungsbeschränkung
§ 20 Haftungsbeschränkung für unentgeltliche Dienste
Sollte Ihnen durch die Nutzung der vom apokryphen Orden unentgeltlich oder geldlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, so ist der apokryphe Orden dafür nicht haftbar zu machen, selbst wenn Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit des apokryphen Ordens vorliegt.
§ 21 Haftungsbeschränkung für kostenpflichtige Dienste
Im Rahmen der Nutzung kostenpflichtiger Dienste (einschließlich des Abrufs von
kostenpflichtigen Inhalten) durch Sie haftet der apokryphe Orden nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:
(1) Für Schäden, die durch den apokryphen Orden oder durch dessen gesetzlichen Vertreter, leitende Ordensmitglieder oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet der apokryphe Orden nicht.
(2) In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten
haftet der apokryphe Orden nicht. Im Übrigen haftet der apokryphe Orden auch nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf die diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Ordensmitglieder bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen des apokryphen Ordens.
(3) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von
Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus
Produkthaftung. Gesetzliche Beweislastregelungen gelten nicht.
IX. Sonstige Bestimmungen
§ 22 Schriftformerfordernis
Sofern in diesen Nutzungs- und Lizenzbedingungen nicht ausdrücklich etwas Anderes
angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Zusammenhang mit dem Abschluss,
einer Ergänzung oder Änderung von Verträgen zwischen dem apokryphen Orden und den
Portalbesuchern und/oder Ordensmitgliedern bzw. die im Rahmen der Teilnahme an dem Portal abgegeben werden an die ihnen bekannte E-Mail Adresse abzugeben.
§ 23 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungs- und Lizenzbedingungen unwirksam sein oder
werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An
Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die
der des apokryphen Ordens gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.
§ 24 Anwendbares Recht
Diese Nutzungs- und Lizenzbedingungen unterliegen dem Recht des apokryphen Ordens.
§ 25 Gerichtsstand
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechtes oder
öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus
diesen Nutzungs- und Lizenzbedingungen ergebenden Streitigkeiten der Sitz des apokryphen Ordens oder Apokryphus seines Zeichens Großmeister des apokryphen Ordens.
